Plant jemand in nächster Zeit ne Notebook-Anschaffung? Wenn es bis zum 30.06. das HP NX8220 sein soll, kann ich bei Bestellung über notebooksbilliger.de noch einen Gutschein-Code über 75 Euro beisteuern. Bzw., den kann sich auch jeder selbst bei dem Gewinnspiel dort besorgen, so geht es aber wohl etwas schneller…. Bei Interesse einfach ’ne Nachricht oder einen Kommentar.
sieht übrigens gerade so aus:
und gehört dem ZDF. Bundestagswahl.com hingegen ist zu Blogger-Content von Mario Sixtus weitergeleitet. Und Bundestagswahl.org ist so eine blöde Werbelink-Seite. (über die Kommentare bei Nico Lumma gefunden / auf die Idee gekommen)
… ist gerade am entstehen – Diskussion darüber bei Nico Lumma
.
Schröder, Fischer, Merkel, Westerwelle und Gysi – das überrascht mich dann doch. Ich hatte geglaubt, dass Schröder einfach keine Lust mehr hat, und den Posten für Müntefering frei macht, vermutlich sind aber seine Umfragewerte zu gut, als dass die Partei den Verlust verkraften könnte. So wird sich der Noch-Kanzler vermutlich erst am Wahlabend vorerst aus der aktiven Politik verabschieden.
Ähnliches konnte man ja schon bei der vergangenen Hamburger Bürgerschaftswahl beobachten: Der relativ farblose SPD-Spitzenkandidat Thomas Mirow hat einen einigermaßen erfolgreichen, aber aussichtslosen Wahlkampf geführt und es war in Parteikreisen bereits zu Beginn klar, dass Mirow nicht weiter auf prominentem Posten für die Partei kämpfen wollte. Ein freiwilliges Bauernopfer für die Partei, um Platz für neue Gesichter zu machen. Interessanterweise war es dann am Wahlabend in der Hamburger Parteizentrale auch gleich Olaf Scholz, der die entscheidende Rede nach der Wahl hielt, Mirow hatte nur einen kurzen Gastauftritt und auch die anschließenden Spekulationen über einen Ministerposten für Mirow in der Bundesregierung bewahrheiteten sich nicht.
Westerwelle scheint mehr Rückhalt in der eigenen Partei zu haben, als viele es noch vor einigen Wochen glaubten, Wolfgang Gerhardt läßt dem Trommler den Vortritt – hatte ich nicht geglaubt.
Noch ein paar Gedanken und Links zum Abend. Der Schritt zu vorgezogenen Bundestag mag auf den ersten Blick mutig erscheinen, im Grunde ist es aber nur ein konsequenter und richtiger Schritt – für die SPD und vermutlich auch für (wenn man so pathetisch schreiben darf) Deutschland. Lieber noch in diesem Jahr als erst im September 2006. An der grundsätzlichen Stillstands-Situation wird sich vermutlich nicht viel ändern, allerdings sind die Voraussetzungen für eine schwarz-gelbe Regierung mit einer vermutlich deutlichen Mehrheit in Bundestag und Bundesrat sehr gut.
Programmatisch vermag ich die CDU nicht einzuschätzen, meiner Ansicht hatte sie in den vergangenen Jahren fast nur die Position, dagegen zu sein, viel konkreter musste und konnte vermutlich kein CDU-ler werden. Konkret fallen mir gerade die außenpolitischen Positionen beispielsweise zu Irakkrieg und Türkei-Beitritt der EU ein, außerdem das Rüttgers-Programm „Kinder statt Inder“, die Parteiposition zu Windkraft contra Atomenergie – alles keine Glanzleistungen. Was nicht passieren darf, ist ein ein einfaches Zurückrudern und Umkehren der bisher angestrebten Reformen. Ich hege hier allerdings keine großen Hoffnungen.
Ich tippe darauf, dass sich die Partei auf Herrn Gerhardt als Spitzenkandidaten einigen wird, den Westerwelle halte ich nicht für wählbar (und er hat in der Vergangenheit schon zuviel rumgekaspert). Der wird dann Innenminister oder so. Kanzlerin wird dann natürlich Frau Merkel – wettet wer dagegen? Christian Wulff wird sich noch zurückhalten und auf einen Ministerposten spekulieren, denke ich, die verbleibenden vier bis fünf Monate sind eine zu kurze Frist für ihn, um sich gegen eine Merkel zu positionieren – wäre politischer Selbstmord. Und für einen offenen Bruch ist er noch nicht mächtig genug, auch wenn ich gerade sehe, dass die Mehrheit der Deutschen das offenbar anders sieht. Ach, und Stoiber ist raus, ein Bayer geht einfach nicht ;-)
So, und noch ein paar Kleinigkeiten, die mein RSS-Reader so hergab…
Wie ich gerade gelernt habe, gibt es eine Alternative zur Vertrauensfrage, um eine Bundesregierung aufzulösen – hier greift der Artikel 63 des Grundgesetzes, wie das bLAWg schreibt:
Wenn der Bundeskanzler seinen Rücktritt erklärt, so kommt das Verfahren nach Art. 63 GG in Gang. Der Bundespräsident schlägt dem Bundestag einen Kandidaten vor. Hier dürften sich bereits erste Schwierigkeiten für den Präsidenten ergeben. Es gibt keinen Kandidaten, der die Chance hätte, die notwendige absolute Stimmenmehrheit (Art. 63 II GG) zu erreichen. Es kommt dann zu einer vierzehntägigen zweiten Phase (Art. 63 III GG), in der aus dem Bundestag heraus (§ 76 GOBT) Kandidaten zur Wahl gestellt werden können. Auch diese benötigen zur Wahl die derzeit nicht erreichbare absolute Stimmenmehrheit. Nach 14 Tagen tritt der Bundestag erneut zusammen und wählt einen Kandidaten mit relativer Mehrheit zum Bundeskanzler. Jetzt ist es am Bundespräsidenten, ob er dem Land eine Minderheitsregierung zumuten möchte oder mit der Auflösung des Bundestages den Weg für Neuwahlen frei macht (Art. 63 IV GG).
Probleme beim einfacheren Vertrauensfragen-Prozedere beschreibt der Spiegel:
Um erneutem Missbrauch vorzubeugen, untersagten die Richter damals eine vorzeitige Parlamentsauflösung, wenn
* ein Kanzler, „dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht“, versuchen würde, „sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben“
* sich ein Bundeskanzler zur Begründung der Vertrauensfrage lediglich auf „besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben“ berufen würde
* die Mehrheitsparteien argumentierten, „ein über ein konstruktives Misstrauensvotum neu gewählter Bundeskanzler bedürfe neben seiner verfassungsmäßigen Legalität noch einer durch Neuwahlen vermittelten Legitimität
Vor allem die ersten beiden Punkte könnten sich für Schröder und Müntefering zu unüberwindbaren Hindernissen auf dem Weg zu Neuwahlen erweisen.
Nico Lumma sieht die Sozialdemokraten mal wieder vor einer historischen Zäsur:
Der Wahltag hat aber auch gezeigt, dass die SPD vor einer weiteren historischen Zäsur steht. Die Geschichte der Linken in Deutschland ist eine Geschichte von Abspaltungen und Neugründungen, weil die Partei es nicht versteht, das Ausfransen an den vielen Rändern zu verhindern. In NRW konnten wie in Schleswig-Holstein die Stammwähler nicht mobilisiert werden. Wenn man schon seine eigenen Leute nicht von der Politik überzeugen kann, dann fällt es schwer, neue Wähler hinzu zu gewinnen. Dann werden stattdessen Politiker wie Harry Peter Carstensen und Jürgen Rüttgers in Ämter gewählt, die ihnen nie jemand zutrauen würde.
(…)
Damit wären wir auch schon beim wichtigsten Punkt des Wahljahrs 2005: Besitzstandswahrung so weit das Auge reicht. Die Konsensgesellschaft frisst ihre Kinder. Wir kommen nicht vom Fleck, die Visionen für die breite Masse der Gesellschaft fehlen. Die politischen Eliten sind noch im letzten Jahrhundert und diskutieren sich bei den Sabine Christiansens der Republik einen Wolf. Aber voran kommen wir nicht (Siehe dazu auch Was Deutschland jetzt braucht…).
Telepolis-Autor Florian Rötzer wertet den Schritt von Müntefering und dem Bundeskanzler folgendermaßen:
Bundeskanzler Schröder und SPD-Chef Müntefering haben aus der Sicht der SPD richtig gehandelt und nicht lange mit der Forderung nach Neuwahlen gewartet. Selbst die Grünen waren davon überrascht und dürften düpiert sein, in diese Entscheidung nicht mit einbezogen gewesen zu sein. Es dürfte Schröder und Müntefering klar sein, dass auch dann, wenn Neuwahlen im Herbst über die Vertrauensfrage tatsächlich möglich wären, die Stunde von Rot-Grün als Regierungskoalition erst einmal vorbei sein wird.
Taktisch klug im Sinne der Partei aber ist sicherlich von Müntefering und Schröder, mit vorgezogenen Neuwahlen der schleichenden Selbstzerstörung der SPD Einhalt zu gebieten. In der Opposition wird sie sich wieder eher auf ihre traditionelle politische Ausrichtung konzentrieren können, nachdem sie es in den Augen vieler nicht geschafft hat, einen Wandel herbeizuführen, der den Sozialstaat durch Anpassung an die neuen Bedingungen erhält. Jetzt ist die Opposition gezwungen, sich nicht nur schnell zu einem Kanzlerkandidaten und einer Regierungsmannschaft zu bekennen. Jetzt muss sie auch klar ein programmatisches Profil zeigen (und auch deutlich werden lassen, welche Position sie etwa außenpolitisch in Bezug auf die EU, die UN, die USA und die Konfliktherde wie Irak und Iran vertreten will), sie kann nicht mehr herumlavieren und letztlich alle Probleme der Regierung zuschreiben.
Gero von Randow hat den bedeutsamen 22. Mai symbolisch festgehalten:
Die rot-grüne Dämmerung, aus der Internationalen Raumstation ISS betrachtet.
Auf ein spannendes Wahljahr 2005.
Noch kurz zum Posting von gerade eben: Mehr Infos gibt es bei Industrial Technology and Witchcraft (wird häufiger aktualisiert). Ich wart noch kurz den Kanzler ab und dann muss ich zum Table-Quiz.
Wortfeld hat den Kollegen bei der FAZ auf die Finger geschaut.
FAZ.NET-Wahlgrafik beim Laden:
Und nach dem Laden:
… Landtagswahlen in Scheswig-Westfalen.
Ansonsten bin ich gerade gespannt, wie der Kanzler Neuwahlen organisatorisch wuppen will… anders als in England kann er ja nicht so einfach die Regierung auflösen, sondern muss bei einer Vertrauensfrage durchfallen. Absichtlich durchfallen ist auch nicht gern gesehen, da ist das Bundesverfassungsgericht beispielsweise bei Helmut Kohl – ich glaube es war 1984 – eingeschritten.
UPDATE: Es war 1982 und genau so, wie ich schrieb war es auch nicht… – wer rechnen kann, ist klar im Vorteil …. genaueres im Spiegel:
Eine Selbstauflösung des Bundestages oder ein Beschluss für eine vorgezogene Neuwahl ist im Grundgesetz eigentlich nicht vorgesehen. Allerdings gibt es einen verfassungsrechtlichen Schleichweg, den 1982 auch Helmut Kohl (CDU) benutzte. Kohl war zwar nach einem erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt (SPD) vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden – er wollte aber eine Bestätigung durch die Wähler. Also nutzte er ein rechtlich höchst umstrittenes Verfahren: Seine Parteifreunde ließen ihn absichtlich bei der Vertrauensfrage scheitern.
Das genaue Prozedere der „Vertrauensfrage“ regelt Artikel 68 des Grundgesetzes. Danach kann der Bundespräsident den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen, wenn der Kanzler im Parlament bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit hat. Sollte Schröder also wirklich vorgezogene Wahlen wollen, müsste er im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und seine Koalition müsste ihn absichtlich durchfallen lassen. Bundespräsident Horst Köhler könnte den Bundestag dann nach drei Wochen auflösen.
Dieser Kniff ist allerdings unter Verfassungsrechtlern höchst umstritten. Nachdem sich Kanzler Kohl 1982 das Misstrauen aussprechen ließ, nur mit dem Ziel vorgezogene Neuwahlen zu erreichen, hatte das Bundesverfassungsgericht anschließend schwere Bedenken geäußert. Sinngemäß urteilten die Hüter des Grundgesetztes damals, dass der Bundespräsident das Parlament trotz dieses nicht ganz sauberen Verfahrens ausnahmsweise auflösen durfte – dass dieser Weg zu Neuwahlen allerdings nicht die Regel werden dürfte. Das Urteil des Verfassungsgerichts wurde damals allgemein so interpretiert: Einmal, aber nie wieder.
Sebastian startet den zweiten Versuch: blog2.de. Welcome back und viel Spaß beim eigenen Blog. Den Account für die Maastrix lass ich aber weiterhin bestehen, bist jederzeit als Gast-Blogger willkommen.
Star Wars Episode III – Die Rache der Sith – jetzt doch schon gesehen, ohne es wirklich zu wollen… Eigentlich wollte ich heute Abend nur zum Kung-Fu-Training, doch daraus wurde nichts, die haben eine Lichtschwert-Vorführung in diversen Hamburger Kinos anlässlich der Star Wars Vorpremiere gemacht. Und die hatten noch Karten übrig – dann also Krieg der Sterne.
Na? Welcher Kinofilm?
Schlaglichter auf die „Tour de Force“ – Inhalt sollte hinreichend bekannt sein oder kann an anderer Stelle nachgelesen werden…
In der ersten halben Stunde gefragt, wie jemand mit einem Millionen-Budget herumjonglieren kann und gleichzeitig so platte Dialoge produziert und produzieren läßt. Gut, nach den ersten beiden Teile hätte ich vorwarnt sein müssen, doch die außerordentlich gute Kritik in verschiedenen, sonst von mir geschätzten Medien haben hoffen lassen. Irrglaube. Kostprobe? Anakin und Obiwan stehen in einem Aufzug, der aprupt stehenbleibt.
Anakin: Hast du den Knopf (!) gedrückt?
Obiwan: Ich? Nein, du?
Auch der Versuch, den im Film omnipräsenten Robotern ein wenig Menschlichkeit einzutrichtern scheitert weitgehend … – da verbrennen (!) unter Schmerzen (!) zwei Roboter in einer Öllache. Minuten später kommen zwei weitere Roboter in den entsprechenden Hangar, in dem sich R2D2 hinter ein paar Fässern versteckt, als sein Funkgerät losgeht (und R2 – ich nehme mal an, dass R2 der Vorname und D2 der Nachname des Droiden sein soll – es hektisch am Körper zu verstecken versucht).
Roboter 1: Hast du was gehört?
Roboter 2: Nein, da war nichts, lass uns weitermachen.
Die beiden „wundern“ sich selbstverständlich auch nicht über die nebenan brennenden Kollegen.
Ein paar hundert Kilogramm Blechschrott später – als ob es sich um einen Bud Spencer/Terence Hill Film handeln würde, sagt Obiwan angesichts des ersten großen Widersachers Count Dooku: „Überlassen sie den uns, Sith sind unsere Spezialität.“ Slapstick sollte man tunlichst denen überlassen, die sich mit sowas auskennen…
Der Zeitrahmen der Handlung ist ein wenig verwirrend – bei der Rückkehr von Anakin und Obiwan gesteht Padme ihre Schwangerschaft, da noch rank und schlank. Übrigens: Anakin übernachtet zwar bei ihr, zwischen den beiden passiert jedoch nichts, Padme hat immer noch die sonnenuntergangsgebürsteten Haare und die römische Toga vom Abend an – da fragt man sich: Woher kommt das Kind? Ab da geht es mit der Schwangerschaft dann übrigens ganz schnell, am gefühlten nächsten Morgen ist Padme offensichtlich schon im siebten Monat und gebärt zum Finale des Filmes pünktlich die Zwillinge…
Stichwort Sonnenuntergänge – es ist bei emotional entscheidenden Szenen immer die Abendröte im Bild – hölzernen Dialoge finden so vor ansprechendem Hintergrund statt – besonders hervorzuheben ist hier die (allerdings dialogfreie) Übergabe von Luke an die Zieheltern durch Obiwan. Anreise Obiwan auf Gleiter im Sonnenuntergang, wortlose Übergabe des Säuglings an die Ziehmutter, Ziehmutter nimmt Kind entgegen, dreht sich wortlos in den Sonnenuntergang, den der Ehemann anstarrt. Abflug Obiwan (ohne Worte), Ehemann nimmt Ehefrau in den Arm, schaut Kind an, beide schauen wortlos dem schwindenden Himmelskörper nach (um noch mal ein anderes Wort zu finden) …
An anderer Stelle wären weniger Worte hingegen mehr gewesen – Si tacuisset, Darth … die Parallele zur entscheidenen Rocky-Szene soll jeder selbst finden.
Damit auch jeder mitbekommt, dass Palpertine Schrägstrich der Imperator auch wirklich der Böse ist, darf er nach jedem Satz und böser Handlung einmal diabolisch in die Kamera grinsen, während das alle anderen Figuren nicht mitbekommen.
Fast schon aufdringlich werden entscheidende Szenen gegeneinander montiert – der Kampf zwischen Yoda und Palpertine gegen den von Obiwan Kenobi gegen den frisch getauften Darth Vader auf dem Planeten Mustafa und später die „Reparatur“ des verletzten Vaders gegen die scheiternde Heilung von Padme. Übrigens auch erstaunlich, wie gut Frisur und Teint nach einer Doppelgeburt und Todeskampf noch in Schuss sind. Padme haucht ihr Leben mit den schicksalsschweren Worten „Luke …. Leia“ aus, nachdem die Worte der Roboter-Hebamme („Hada Dudu“ – oder so) von Obiwan noch übersetzt werden („Es ist ein Junge“).
Bemerkenswert auch, wie viele Menschen in dem ironiefreien Universum so ihre Gliedmaßen verlieren, Anakin eine Hand in Teil 2, Windu einen Arm in Teil 3, Anakin mehrfach in Teil 3, der asthmatische Robotor, der die Druidenarmee führt mindestens drei Arme) – ein Wunder, dass sich die plastische Chirugie da noch nicht weiter entwickelt hat, obwohl sowas da ja häufiger zu passieren scheint.
Trotzdem ist es einigermaßen gutes Popcorn-Kino, wenn die erste halbe Stunde vorbei ist, kommt sogar ein wenig Feeling auf, Effekte und Bilder sind schon großes Kino, aber so toll wie überall zu lesen ist er wirklich nicht.
Und zum Schluss noch ein wenig Kino-Bashing – da wird man ja arm bzw. verliert den Glauben:
Star-Menü – bestehend aus 0,75 Litern Cola, einer Riesenportion Popcorn sowie einem Gratisgetränk Fanta Splash irgendwas für nur 6,75 Euro, dazu das Sparmenü Nummer 3, ein Bier mit Tacos und Peperoni sowie Käsesauce, ebenfalls für 6,75 …
Wer soll das bezahlen? Wer soll das tragen? Und vor allem: Wer schafft es, die ganzen Popcorn zu essen und die Cola zu trinken, ohne entweder an Überzuckerung oder platzender Blase zu sterben?
Außerdem die chronische Angst vor filmenden Raubkopierern, ich durfte meine Sporttasche nicht mit ins Kino nehmen, sondern musste sie unten bei der Information deponieren. Als „Pfandmarke“ habe ich einen extrem professionellen handgeschriebenen Zettel mit einer 3 bekommen – nächstes Mal nehme ich mir noch ne 1 und ne 2 mit, mal schauen, was dabei so alles rumkommt…
NACHTRAG: Herr Svensson war auch da – und klingt ähnlich begeistert.
dieser Seite macht nur 33 % aus.
Viel zu viel guter Conten hier…
(mal wieder über Herrn Sixtus)
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