The Maastrix

Sonntagabend wollen sich Schröder, Merkel und Co. zu weiteren Gesprächen zusammensetzen – wie ich im Radio hörte, sollen die Verhandlungen notfalls „bis in die Nacht“ laufen. Ist das alles nur Mediendramaturgie, damit am Montag behauptet werden kann, dass nach „zähen und aufreibenden Verhandlungen“ schließlich ein „konsenzfähiger Kompromiss“ gefunden werden konnte, den „alle Partner als zufriedenstellend“ bezeichnen konnten? Schließlich habe der Souverän (als die Wähler) ja schließlich einen Auftrag gegeben, blah, blah, blah…

Wenn _ich_ deren Situation wäre, hätte ich mich schön nach dem Sonntagsfrühstück zum Brunchen verabredet, und wenn es länger gedauert hätte, hätte man abends um zehn die Ergebnisse verkünden können, und am nächsten Tag wären die Pressekonferenzen für die Kandidaten auch ausgeschlafen zu meistern gewesen. Und die Zeitungen hätten für die Kommentare auch ein wenig mehr Stoff. So müssen jetzt alle mal wieder mit ganz vielen Wenns und Danns und Fragezeichen arbeiten, auch unbefriedigend. Aber mich fragt ja keiner.

Eine Bekannte hat heute übrigens einen Außenminister Schröder ausgeschlossen, das würde ihrer Meinung nach Doris gar nicht gestatten, schließlich habe die Dame bereits immer Familienwerte propagiert und ein Papi auf Achse sei nicht gut für Töchteren Viktoria.

NACHTRAG: Lese gerade, Herr Knuewer hat sich schon vor mir mit symbolischer Politik beschäftigt.

Gab es den schon?

Auf Phoenix läuft gerade ne Pressekonferenz mit Merkel.

Mit Freuden habe ich gerade gesehen, dass blog.fdp.de nicht mehr aktiv ist und auf die ganz normale liberale.de-Startseite redirected. Alte Archiv-Seiten sind auch nicht mehr vorhanden – dem Herrn Hans-Jürgen Beerfeltz ist dann wohl doch die Lust am Bloggen vergangen. Schön.

NACHTRAG: Lustigerweise wirbt die FDP aber noch mit Herrn Beerfeltz für ein Blog-Seminar (unten auf der Seite)…

Auf der Liste der aktiven FDP-Blogger ist er aber nicht mehr aufgeführt.

Herr Svensson hat die verblüffend einfache Lösung für die Kanzler-Problematik: Teilzeit-Kanzler mit Job-Sharing. Schröder hätte so auch mehr Zeit für Tochter Viktoria…

Ich hab es ja leider nur im Radio verfolgen können, aber hier gibt es die Elefantenrunde mit Rampensau Schröder zum Nachlesen ;o) – und im Ernst: Angucken kann man sich das Stück Fernsehgeschichte bei der Tagesschau. (gesehen in einem Kommentar von Falk bei lumma.de

UPDATE: Ich sehe es an den Suchergebnissen, Interesse ist da – lautgeben.de hat die echte Mitschrift.

Gerade von einer Kollegin per Mail bekommen:

In all theaters across Germany – ab dem 18.9. – toller Anti-Merkel-Clip (Quicktime). (gefunden bei agenturblog.de)

Also zumindest bei mir um die Ecke zeichnet sich eine extrem hohe Wahlbeteiligung ab. Als ich heute Morgen um elf wählen ging, hab ich drei mir sogar namentlich bekannte Nachbarn und bestimmt 15 weitere Bewohner der Umgebung getroffen. Und nach Aussage eines Wahlhelfers hatten auch schon deutlich mehr Bürger (musste überlegen: Menschen, Wähler, Anwohner…) von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht als bei vergangenen Wahlen. Mal schauen, was da draus wird…

Das ist ja herrlich, hat die CSU nen Rückzieher gemacht? (EDIT: Seite ist wieder da… s. u.) Das Blog4Berlin.de redirected derzeit ins Leere (bzw. auf die Twoday-Startseite) und auch die Verlinkung auf der CSU-Seite ist verschwunden… Nochmal zur Erinnerung: Auf der Seite hat die CSU angekündigt, Wähler vollzuspammen…

UPDATE: Kommando zurück – soeben ist die Seite wieder erreichbar. Ich warte aber noch auf eine Stellungnahme der CSU zu der Aktion. Bei twoday.net habe ich auch angerufen, nach Aussage von dessen Pressesprecher kennen weder die Aktion noch den speziellen Blog.

UPDATE 2: Jetzt ist es auch wieder auf der CSU-Seite verlinkt.

Nico hat die Deaktivierung sogar dokumentiert – wenn ich jetzt Paranoiker wäre, würd‘ ich ’ne Verbindung zwischen Deaktivierung und meinem Anruf dort suchen… mal schauen.

UPDATE 3: Ebenfalls bei Nico gesehen: ZDNET hat auch etwas zu der Aktion geschrieben (leicht gekürzt):

Protest gegen Söders Internetreklame im CSU-Blog

Leser bezeichnen geplante Kampagne als „rechtswidrig“ und „kriminell“

CSU-Generalsekretär Markus Söder stößt mit seinem Plan zur Versendung von 250.000 Wahlreklame-E-Mails und einer Stoiber-Handybotschaft auf heftige Kritik im Internet-Blog seiner Partei. Viele Leser geißeln die Aktion auf der von der CSU selbst ins Netz gestellten Seite www.blog4berlin.de als „rechtswidrig“ und sogar „kriminell“.

Die Aktion ist Teil einer „Hundert-Stunden-Kampagne“ der CSU, die Söder an diesem Mittwoch starten will. Die Stoiber-Telefonbotschaft soll sich laut Pressemitteilung der Firma Plan Net zu einer „Lawine“ entwickeln – denn die Empfänger erhalten kurz nach dem Anruf auch noch eine SMS von der CSU mit der Aufforderung, die Stoiber-Worte an Freunde und Bekannte weiterzuleiten.

Noch’n Update: Inzwischen ist das Thema durchgefrühstückt, denke ich. Bei TZ online gibt es noch ne schöne Zusammenfassung, was uns erwarten soll, ich warte noch den Rückruf von der CSU ab, mal schauen, ob der noch was Erhellendes bringt. Und was den Tag über so passierte, gibt es bei lautgeben.de

Und ein letztes Mal, bevor wir zu den ersten Reaktionen kommen – die CSU hat sich bislang nicht zurück gemeldet, aber felix schwenzel hat die originale Pressemitteilung von plan.net zur Kampagne aufgetrieben.

Die CSU will mal modern wahlkämpfen und plant, per Tonaufnahme Wählern Eddi Stoiber auf’s Handy zu bringen. Außerdem plant die Partei, „bis zu 300.000 E-Mails“ mit Wahlwerbung zu verschicken. Auf dem auf der CSU-Seite verlinkten Blog4Berlin kündigen die modernen Wahlkämpfer an:

Die CSU setzt in der Schlussphase neben Plakatierungen und Kundgebungen vor allem auf moderne Wahl-Werbung. So sollen bis zu 300.000 E-Mails und mehrere tausend Voice-Mails, bei denen sich per Tonbandansage Edmund Stoiber auf Handys zu Wort meldet gerade Jungwähler ansprechen und zum Wählen motivieren. Die CSU setzt dieses Konzept, das zuletzt in England und den USA erfolgreich war zum ersten Mal ein. Generalsekretär Markus Söder hofft, dass möglichst viele Empfänger der Handy-Nachrichten den Wahlaufruf weiterleiten. Einmal in Gang gesetzt, setzt sich das Konzept von selbst fort.

Hamburgs Ex-Innensenator Ronald Barnabas Schill hat das vor einigen Jahren in Hamburg auch mal gemacht, Alexander vom wortfeld.de hatte sich damals die Mühe gemacht, die rechtliche Situation zu beleuchten:

Eine Anfrage an eine telekommunikationsrechtliche Mailingliste, die dankenswerterweise sehr ausführlich beantwortet wurde, ergab jetzt einen Hinweis auf Artikel 13, Absatz 1 der EG-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG). Demnach darf die “Verwendung von automatischen Anrufsystemen (…) für die Zwecke der Direktwerbung (…) nur bei vorheriger Einwilligung der Teilnehmer gestattet werden”. Auch Wahlwerbung fällt darunter.

Zur Erinnerung: Richtlinien sind an die Mitgliedstaaten gerichtet und müssen von diesen in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzungsfrist ist jedoch bereits am 1.11.03 abgelaufen, ein Vertragsverletzungsverfahren unter anderem gegen Deutschland läuft bereits.

Sprich: So genannte Cold Calls sind in Deutschland nicht legal (juristisch vermutlich eine Ordnungswidrigkeit(?)). Allerdings habe ich nirgendwo gelesen, dass Herr Schill oder seine Partei sich für die Anrufe verantworten mussten. Vermutlich spekuliert die CSU darauf, dass niemand sich drum kümmert und die Menschen eher auflegen.

(via spreeblick.com, wirres.net und lumma.de)